Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) stellen einen integrierenden Bestandteil der zwischen dem V. Kaya Malergeschäft (nachfolgend: Unternehmer) und dem Kunden (nachfolgend: Besteller) zustandengekommenen Verträge dar. Der Besteller akzeptiert diese AGB implizit mit der Annahme der Offerte des Unternehmers, spätestens aber mit der Entgegennahme von dessen Werkleistungen. Die Bestimmungen haben ausschliessliche Geltung. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Soweit in den nachfolgenden Bestimmungen nichts Abweichendes aufgeführt wird, gelten die Bestimmungen des Schweizerischen Obligationenrechts (OR; SR 220).

2. Vertragsschluss 

Die Offerte bleibt vom Datum des Versandes an den Besteller 30 Kalendertage lang für den Unternehmer verbindlich. Der beidseitig verbindliche Vertrag entsteht mit der mündlichen oder schriftlichen Annahme der Offerte durch den Besteller innert dieses Zeitraums oder durch entsprechendes Handeln, insbesondere dem Beginn mit der Ausführung der entsprechenden Arbeit. 

3. Leistungserbringung und Preise

Der Unternehmer erbringt seine Leistungen im Rahmen seiner betrieblichen Ressourcen und der vorhersehbaren Anforderungen sorgfältig und fachgerecht, soweit der Unternehmer nicht durch ihn nicht zu vertretene Umstände daran gehindert wird. Der Unternehmer ist nicht verpflichtet, über die in der Offerte definierten Arbeiten hinausgehende Leistungen zu übernehmen. Nachträgliche Änderungen können nur mit Genehmigung des Unternehmers vorgenommen werden. Eine entsprechende Kostenfolge wird durch den Unternehmer aufgezeigt und gemäss Absprache verrechnet. Nachträgliche Preisanpassungen sind dann möglich, wenn es zu Verzögerungen kommt, die nicht im Verantwortungsbereich des Unternehmers liegen (z.B. Bauverzögerungen durch Dritte oder Mängel an Gebäuden, welche zu Mehraufwand führen). Die offerierten Preise verstehen sich exklusive bzw. zuzüglich Mehrwertsteuer.

4. Haftung und Gewährleistung

Bei Verletzungen seiner eigenen vertraglichen Pflichten haftet der Unternehmer gegenüber dem Besteller für von ihm durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursachte direkte und vom Besteller nachgewiesene Schäden. Für leichte Fahrlässigkeit sowie für indirekte Schäden oder (Mängel-)Folgeschäden wird die Haftung ausdrücklich ausgeschlossen. Allfällige Mängel sind innert 5 Tagen seit der Abnahme des Werkes beim Unternehmer schriftlich zu rügen. Bei Nichteinhaltung dieser Rügefrist gilt das Werk als mängelfrei genehmigt. Eine Mängelrüge befreit den Besteller nicht von der Verpflichtung der fristgerechten Zahlung. Begründete Mängelrügen berechtigen den Besteller zur Nachbesserung innert angemessener Frist. Die Wandlung und Minderung werden ausdrücklich ausgeschlossen. Die Ansprüche des Bestellers wegen Mängel des Werkes verjähren mit Ablauf von zwei Jahren nach der Abnahme des Werkes.  

5. Zahlungsbedingungen

Zahlungen gelten erst als geleistet, wenn sie auf dem Konto des Unternehmers gutgeschrieben wurden. Die Rechnungen des Unternehmers sind, soweit nichts Abweichendes schriftlich vereinbart wurde, innert 30 Tagen ab Rechnungsdatum fällig. Nach Ablauf der auf der Rechnung festgehaltenen Zahlungsfrist werden die ausstehenden Beträge mit dem gesetzlichen Verzugszins von 5% p.a. belastet. Beanstandungen durch den Besteller haben keinen Einfluss auf die Fälligkeit der Rechnungen des Unternehmers. Eine Verrechnung mit Gegenforderungen des Bestellers ist ausgeschlossen. Die Zahlungen sind grundsätzlich anhand des zugestellten Einzahlungsscheins per Onlineüberweisung zu leisten. Wird die Rechnung an einem Postschalter beglichen, so ist der Rechnungsbetrag zzgl. die entsprechenden Gebühren für Einzahlungen am Postschalter gemäss geltender Preisliste der Schweizerischen Post zu bezahlen. Für rote Einzahlungsscheine (ES) betragen diese CHF 2 bei Einzahlungen bis CHF 50, CHF 2.40 bei Einzahlungen bis CHF 100.00, CHF 3.10 bei Einzahlungen bis CHF 1'000.00 und CHF 4.75 bei Einzahlungen bis CHF 10'000.00 (Stand Oktober 2020; Preisänderungen durch die Post bleiben vorbehalten, aktuelle Preise einsehbar unter  www.postfinance.ch/preise-gk).

6. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Ausschliesslicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Vertragsabwicklung ist Birsfelden. Auf diese AGB und allfällige aus oder im Zusammenhang mit dem Verhältnis zwischen dem Unternehmer und dem Besteller entstehende Streitigkeiten ist ausschliesslich Schweizer Recht anwendbar.

7. Schlussbestimmungen 

Der Unternehmer behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen werden auf der Website www.vkaya-malergeschaeft.ch zugänglich gemacht und treten mit ihrer Aufschaltung in Kraft. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder nicht durchsetzbar sein oder werden, wird die Wirksamkeit oder Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB davon nicht berührt. Die Parteien werden in diesem Fall die unwirksame oder nicht durchsetzbare Bestimmung durch eine wirksame und durchsetzbare Bestimmung ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der zu ersetzenden Bestimmung am nächsten kommt. Dasselbe gilt sinngemäss für den Fall, dass diese AGB eine Regelungslücke enthalten sollten. 

Birsfelden, 2. Mai 2018